Anträge
10.12.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, den derzeitigen Planstand kurzfristig in der Bezirksvertretung vorzustellen, die Planung für den 1. Bauabschnitt bis zu der Anbindung Messe/ Arena/ Rheinbad zu erweitern und folgende Punkte zur Bewertung der verschiedenen Trassenvarianten zu fixieren:
Trassenführung frei von Störungen durch andere Linien. Entlastung des Freiligrathplatzes. Keine Einschränkungen in der Taktfolge der U 79. Kreuzungspunkt der U 81 mit U 79 als Umsteigebahnhof. Optimale Anbindung der U 81 auch für Fahrgäste aus nördlichen Stadtteilen zum Flughafen, zu der Messe, dem Rheinbad und im weiteren Ausbau in linksrheinische Stadtteile.
Sachdarstellung:
Die U 81 ist eine der wichtigsten ÖPNV Maßnahmen im Düsseldorfer Norden. Nur durch eine frühzeitige Diskussion der verschiedenen Trassenvarianten kann eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden und die Maßnahme dann kurzfristig realisiert werden.
Der optimale Nutzen der neuen Straßenbahnverbindung mit dem Blick auf die avisierte Gesamtstrecke muss bei jeder Abwägung Vorrang haben.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52646/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTMzLjIwMTI=/14/n/186041.doc
Die Verwaltung wird gebeten, den derzeitigen Planstand kurzfristig in der Bezirksvertretung vorzustellen, die Planung für den 1. Bauabschnitt bis zu der Anbindung Messe/ Arena/ Rheinbad zu erweitern und folgende Punkte zur Bewertung der verschiedenen Trassenvarianten zu fixieren:
Trassenführung frei von Störungen durch andere Linien. Entlastung des Freiligrathplatzes. Keine Einschränkungen in der Taktfolge der U 79. Kreuzungspunkt der U 81 mit U 79 als Umsteigebahnhof. Optimale Anbindung der U 81 auch für Fahrgäste aus nördlichen Stadtteilen zum Flughafen, zu der Messe, dem Rheinbad und im weiteren Ausbau in linksrheinische Stadtteile.
Sachdarstellung:
Die U 81 ist eine der wichtigsten ÖPNV Maßnahmen im Düsseldorfer Norden. Nur durch eine frühzeitige Diskussion der verschiedenen Trassenvarianten kann eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden und die Maßnahme dann kurzfristig realisiert werden.
Der optimale Nutzen der neuen Straßenbahnverbindung mit dem Blick auf die avisierte Gesamtstrecke muss bei jeder Abwägung Vorrang haben.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52646/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTMzLjIwMTI=/14/n/186041.doc
10.12.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, die der BV 5 noch zur Verfügung stehenden Restmittel des Produktsachkontos 011 111 050 10000 5317055 (Unterhaltung von Grund-tücken und baulichen Anlagen Dritter) als Deckung zu verwenden und zu übertragen auf das Produktsachkonto 011 111 050 10000 5211055 (Unterhaltung von Grund-stücken und baulichen Anlagen) und für Maßnahmen zur Aufwertung des Kaisers-werther Marktes im Bereich der Mittelinsel (z.B. Erneuerung der Bordsteinkanten, Austausch des Belags auf der Mittelinsel, Überarbeitung bzw. Ergänzung der Möblie-rung) zu verwenden
Sachdarstellung:
Insbesondere die Mittelinsel des Kaiserswerther Marktes ist wiederholt Gegenstand von Kritik seitens der Anwohner, der Geschäftsleute und der Besucher Kaisers-werths.
Da sich hier auf absehbare Zeit keine gesamtkonzeptionelle Lösung abzeichnet, ist zumindest die Beseitigung der allgemein anerkannten Schwachstelle geboten, um die Nutzung des Kaiserswerther Marktes attraktiver zu gestalten.
Die Verwaltung hat in der Vergangenheit die Umsetzung entsprechender Wünsche mangels vorhandener Haushaltsmittel abgelehnt.
Mit der Bereitstellung der o.g. Restmittel ist nun eine Handlungsoption gegeben.
Der Antrag kann unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52569/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTMxLjIwMTI=/14/n/185768.doc
Die Verwaltung wird gebeten, die der BV 5 noch zur Verfügung stehenden Restmittel des Produktsachkontos 011 111 050 10000 5317055 (Unterhaltung von Grund-tücken und baulichen Anlagen Dritter) als Deckung zu verwenden und zu übertragen auf das Produktsachkonto 011 111 050 10000 5211055 (Unterhaltung von Grund-stücken und baulichen Anlagen) und für Maßnahmen zur Aufwertung des Kaisers-werther Marktes im Bereich der Mittelinsel (z.B. Erneuerung der Bordsteinkanten, Austausch des Belags auf der Mittelinsel, Überarbeitung bzw. Ergänzung der Möblie-rung) zu verwenden
Sachdarstellung:
Insbesondere die Mittelinsel des Kaiserswerther Marktes ist wiederholt Gegenstand von Kritik seitens der Anwohner, der Geschäftsleute und der Besucher Kaisers-werths.
Da sich hier auf absehbare Zeit keine gesamtkonzeptionelle Lösung abzeichnet, ist zumindest die Beseitigung der allgemein anerkannten Schwachstelle geboten, um die Nutzung des Kaiserswerther Marktes attraktiver zu gestalten.
Die Verwaltung hat in der Vergangenheit die Umsetzung entsprechender Wünsche mangels vorhandener Haushaltsmittel abgelehnt.
Mit der Bereitstellung der o.g. Restmittel ist nun eine Handlungsoption gegeben.
Der Antrag kann unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52569/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTMxLjIwMTI=/14/n/185768.doc
10.12.2012
Interfraktioneller Antrag
Die Verwaltung wird gebeten, zwei Bodenhalterungen für Fahnenmasten – so genannte Fahnenschuhe - zu beschaffen und diese im Bereich des Kaiserswerther Rathauses, Kaiserswerther Markt 23, im Gehwegbereich zu installieren.
Die Kosten in Höhe von rd. 1.000 Euro sollen aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 getragen werden.
Hierzu sollen bisher nicht verbrauchte Mittel des Produktsachkontos 011 111 050 10000 5317055 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen (Dritter) - auf das Produktsachkonto 011 111 050 10000 5211055 – Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen (andere städtische Gebäude) übertragen werden
Sachdarstellung:
Im Jahr 2013 finden die Feierlichkeiten anlässlich des 1.300. Todestages des heiligen Suitbertus statt. Hierzu hat die Kirchengemeinde eine besondere Flagge entwickelt und den Wunsch geäußert, dass diese auch im öffentlichen Straßenraum gehisst werden.
Neben den vorhandenen vier „Fahnenschuhen“ im Bereich des Klemensplatzes, die ohne besonderen Aufwand nutzbar wären, werden zwei zusätzliche Fahnenmasten im Bereich des Kaiserswerther Rathauses angeregt.
Die Beflaggung im öffentlichen Straßenraum soll die herausragende Bedeutung des heiligen Suitbertus für die Entstehung des Stadtteils Kaiserswerth hervorheben.
Die Bezirksverwaltungsstelle ermittelte für die beiden „Fahnenschuhe“ Materialkosten von ca. 1.000 Euro, die der Fachverwaltung nicht zur Verfügung stehen. Daher sollen die Mittel zur Realisierung dieser Maßnahme aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 getragen werden.
Der Antrag kann unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52539/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTI5LjIwMTI=/14/n/185533.doc
Die Verwaltung wird gebeten, zwei Bodenhalterungen für Fahnenmasten – so genannte Fahnenschuhe - zu beschaffen und diese im Bereich des Kaiserswerther Rathauses, Kaiserswerther Markt 23, im Gehwegbereich zu installieren.
Die Kosten in Höhe von rd. 1.000 Euro sollen aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 getragen werden.
Hierzu sollen bisher nicht verbrauchte Mittel des Produktsachkontos 011 111 050 10000 5317055 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen (Dritter) - auf das Produktsachkonto 011 111 050 10000 5211055 – Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen (andere städtische Gebäude) übertragen werden
Sachdarstellung:
Im Jahr 2013 finden die Feierlichkeiten anlässlich des 1.300. Todestages des heiligen Suitbertus statt. Hierzu hat die Kirchengemeinde eine besondere Flagge entwickelt und den Wunsch geäußert, dass diese auch im öffentlichen Straßenraum gehisst werden.
Neben den vorhandenen vier „Fahnenschuhen“ im Bereich des Klemensplatzes, die ohne besonderen Aufwand nutzbar wären, werden zwei zusätzliche Fahnenmasten im Bereich des Kaiserswerther Rathauses angeregt.
Die Beflaggung im öffentlichen Straßenraum soll die herausragende Bedeutung des heiligen Suitbertus für die Entstehung des Stadtteils Kaiserswerth hervorheben.
Die Bezirksverwaltungsstelle ermittelte für die beiden „Fahnenschuhe“ Materialkosten von ca. 1.000 Euro, die der Fachverwaltung nicht zur Verfügung stehen. Daher sollen die Mittel zur Realisierung dieser Maßnahme aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 getragen werden.
Der Antrag kann unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52539/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTI5LjIwMTI=/14/n/185533.doc
10.12.2012
Antrag der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, die Straße „Kalkstraße“ im Bereich zwischen Bockumer Straße und Duisburger Landstraße instand zu setzen.
Sachdarstellung:
Die Straße weist im o.g. Abschnitt eine Vielzahl von Schlaglöchern auf. Insbesondere für Zweiradfahrer/innen stellt dies eine erhebliche Gefahr dar. Ungeachtet dessen, führt hier auch der Fronleichnamprozessionsweg entlang, so dass eine weitere Stolpergefahr besteht.
Aus diesem Grund sollte schnellstmöglich, spätestens bis zum nächsten „Prozessionsweg“ die Straße instand gesetzt werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52534/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTI4LjIwMTI=/14/n/185505.doc
Die Verwaltung wird gebeten, die Straße „Kalkstraße“ im Bereich zwischen Bockumer Straße und Duisburger Landstraße instand zu setzen.
Sachdarstellung:
Die Straße weist im o.g. Abschnitt eine Vielzahl von Schlaglöchern auf. Insbesondere für Zweiradfahrer/innen stellt dies eine erhebliche Gefahr dar. Ungeachtet dessen, führt hier auch der Fronleichnamprozessionsweg entlang, so dass eine weitere Stolpergefahr besteht.
Aus diesem Grund sollte schnellstmöglich, spätestens bis zum nächsten „Prozessionsweg“ die Straße instand gesetzt werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52534/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTI4LjIwMTI=/14/n/185505.doc
12.11.2012
Antrag CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, über den Landesbetrieb Straßenbau NordrheinWestfalen (Straßen.NRW) dafür Sorge zu tragen, dass die Radwege an der Rahmer Straße und der Lintorfer Waldstraße, die in der dortigen Straßenbaulast sind, wieder in einen verkehrssicheren Zustand gebracht werden.
Sachdarstellung:
Die Radwege an der Rahmer Straße und der Lintorfer Waldstraße sind in ihrem derzeitigen Zustand für Radfahrer kaum bzw. nur mit unzumutbaren
Einschränkungen nutzbar.Anfragen der Bezirksvertretung 5 hatten bislang keine Abhilfe durch den zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW bewirken können, vielmehr wurde von dort als letzte Option die Sperrung der Wege genannt.Diese Argumentation geht an den Bedürfnissen der Fahrradfahrer völlig vorbei.Bereits jetzt kommt es wiederholt zu gefährlichen Verkehrssituationen, wenn Radfahrer auf die Fahrbahnen der beiden Landstraßen (L 60 und L 139) ausweichen, um Schadstellen auf dem Radweg auszuweichen.
Dies ist als Dauerzustand nicht hinnehmbar, da zumindest ab dem Ende der jeweiligen Geschwindigkeitsbegrenzungen die Risken erheblicher Verletzungen im Falle eines Unfalls drastisch steigen.
Da das Land NRW aktuell einen Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität aufgelegt hat, ist diese Positionierung nicht akzeptabel. Die Bezirksvertretung erwartet daher, dass das Land NRW und der Landesbetrieb als nach geordnete Dienststelle, hier ihrer Verantwortung als Straßenbaulastträger kurzfristig nachkommen.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52200/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE3LjIwMTI=/14/n/183828.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52200/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE3LjIwMTI=/14/n/183828.doc
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, im Einzugsbereich der Haltestelle Nordpark/Aquazoo einen ausreichend dimensionierten Fahrradständer zu errichten.
Sachdarstellung:
Erfreulicherweise nutzt eine immer größer werdende Anzahl von Verkehrsteilnehmern die Möglichkeit, verschiedene Verkehrsmittel im Straßenverkehr zu kombinieren und auf den PKW zu verzichten.
Dies führt im Bereich der Haltestelle Nordpark/Aquazoo dazu, dass Radfahrer beim Umstieg in die Stadtbahnlinien U 78 und U 79 Ihre Räder ordnungswidrig an den dortigen Haltestellenanlagen befestigen und deren Nutzung zum Teil massiv erschweren.
Um hier eine attraktive Alternative für die „umsteigewilligen“ Verkehrsteilnehmer zu schaffen und gleichzeitig die uneingeschränkte Nutzung der Haltestellen durch die übrigen Rheinbahnkunden zu gewährleisten, ist es erforderlich, eine ausreichend dimensionierte Abstellmöglichkeit für Fahrräder im Einzugsbereich der Haltestelle
vorzuhalten.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52175/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE2LjIwMTI=/14/n/183763.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52175/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE2LjIwMTI=/14/n/183763.doc
12.11.2012
Antrag CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, über den Landesbetrieb Straßenbau NordrheinWestfalen (Straßen.NRW) die Radwegsituation an der Kalkumer Schloßallee im Rahmen der Förderung durch das Land NRW zu optimieren und im Bereich der Rampe an der Eisenbahnquerung den Radweg zu verbreitern.
Sachdarstellung:
Die Radwegsituation an der Kalkumer Schloßallee ist seit längerer Zeit immer wieder Gegenstand von Kritik und dem zur Folge auch von Anträgen und Anfragen in der Bezirksvertretung 5 gewesen.
Erhebliche Bedenken bestehen zudem in Fragen der Sicherheit.
Besonders kritisch ist die Situation in Höhe der Brücke über die Gleisanlagen der Deutsche Bahn. Hier steht für eine gefahrfreie Nutzung gerade im Bereich der Rampen kein ausreichend bemessener Raum zur Verfügung, so dass eine Verbreiterung unabdingbar ist.
Bislang wurden Anregungen zur Verbesserung der Situation von der Verwaltung unter Verweis auf den Straßenbaulastträger zurückgewiesen.
Da das Land NRW aktuell einen Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität aufgelegt hat, erscheint es nicht mehr als recht und billig, dass das Land NRW und der Landesbetrieb als nach geordnete Dienststelle, ebenfalls einen Beitrag zur Verbesserung und zum Ausbau der Radwegangebote leistet.
Der Antrag ist auch unter folgendem Link einsehbar:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52173/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE1LjIwMTI=/14/n/183756.doc
Der Antrag ist auch unter folgendem Link einsehbar:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52173/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTE1LjIwMTI=/14/n/183756.doc
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, den Radweg auf der Angermunder Straße im Bereich der Eisenbahnbrücke zu optimieren.
Sachdarstellung:
Die derzeitige Radwegführung auf der Angermunder Straße bedingt gefährliche Verkehrssituationen und zu Vorbehalten gegen die Nutzung bei Radfahrern.Die Verwaltung wird daher gebeten, die Wegeführung zu optimieren und Gefahrenstellen zu entschärfen.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52161/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTEyLjIwMTI=/14/n/183704.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52161/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTEyLjIwMTI=/14/n/183704.doc
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, über den Landesbetrieb Straßenbau NordrheinWestfalen (Straßen.NRW) dafür Sorge zu tragen, dass die Radwege im Bereich des Kreisverkehrs „Am Froschenteich“ (Anschlussstelle B8n) niveaugleich bzw. hindernisfrei gestaltet werden.
Die Verwaltung wird gebeten, über den Landesbetrieb Straßenbau NordrheinWestfalen (Straßen.NRW) dafür Sorge zu tragen, dass die Radwege im Bereich des Kreisverkehrs „Am Froschenteich“ (Anschlussstelle B8n) niveaugleich bzw. hindernisfrei gestaltet werden.
Sachdarstellung:
Im Bereich des Kreisverkehres an der B8n-Anschlussstelle „Am Froschenteich“ wurde aus nicht bekannten Gründen der Radweg nicht durchgängig niveaugleich hergestellt.
Hieraus ergibt sich aufgrund der Nutzungsfrequenz durch PKW und LKW eine erhebliche Gefahrenstelle für Radfahrer, die bislang noch nicht beseitigt wurde, obwohl es bereits seitens der Bevölkerung mehrere Hinweise an den zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW gegeben hat.
Glücklicherweise sind bislang keine größeren Unfälle bekannt. Es sollte aber nicht erst der Eintritt eines Personenschadens abgewartet werden.
Auch die Vermeidung „künstlicher“ Gefahrenstellen sollte im Interesse des Landes NRW liegen und als Teilaspekt des Aktionsplans zur Förderung der Nahmobilität des Landes NRW Einfluss auf das Verwaltungshandeln des Landes und des Landesbetrieb als nach geordnete Dienststelle haben.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52159/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTExLjIwMTI=/14/n/183694.doc
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, den Rad- und Fußweg an der Rotterdamer
Straße/Lohauser Deich zwischen der Schnellenburg und dem Trinkwasserbrunnen „Am Staad“ in Stand zu setzen und den Schotteroberbau zu ergänzen.
Sachdarstellung:
Der Rad- und Fußweg im Bereich zwischen der Schnellenburg und dem
Trinkwasserbrunnen „Am Staad“ zeigt erheblichen Instandsetzungsbedarf.
Um die Verkehrssicherheit und somit die Nutzbarkeit dauerhaft sicherzustellen ist eine Instandsetzung und eine Ergänzung des Schotteroberbaus in dem Teilbereich unabdingbar.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52152/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTEwLjIwMTI=/14/n/183682.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/52152/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTEwLjIwMTI=/14/n/183682.doc
