Anträge
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Sachdarstellung:
Die Verwaltung wird gebeten, die stadtbezirkstypische Siedlungsstruktur im
Stadtbezirk 5 zu erhalten und sicherzustellen, dass die Freiflächen zwischen den Stadtteilen weiterhin bestehen und nur die Schließung von Baulücken innerhalb der Stadtteilbereiche im Bedarfsfall zu ermöglichen.
Sachdarstellung:
Die Lebensqualität im Düsseldorfer Norden ist wesentlich durch die Freiflächen zwischen den einzelnen Stadtteilen geprägt.
Die Bezirksvertretung 5 spricht sich dafür aus, diese Situation nachhaltig zu sichern und im Bedarfsfall lediglich Baulücken innerhalb der Stadtteilbereiche zu schließen sowie die Freiflächen zwischen den einzelnen Stadtteilen zu erhalten.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51960/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTA0LjIwMTI=/14/n/182606.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51960/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTA0LjIwMTI=/14/n/182606.doc
12.11.2012
Interfraktioneller Antrag
Die Verwaltung wird gebeten, die elektronische Spursignalisierung der Bus- und Taxenspur entlang der Niederrheinstraße im Bereich zwischen Stockumer Höfe und Freiligrathplatz außer Betrieb zu nehmen.
Sachdarstellung:
Ursprünglich war im o.g. Bereich ein Bus- und Taxenspur aufgezeichnet, so dass dauerhaft nur eine Verkehrsspur für den Individualverkehr (IV) zur Verfügung stand. Mit der Entfernung der Markierung und zeitgleicher Inbetriebnahme der Spursignalisierung Ende 2001/Anfang 2002 konnte individuell auf die Verkehrssituation reagiert und dem IV in der Regel zwei Fahrspuren zur Verfügung gestellt werden. Lediglich im Vormittagsbereich und zu Messezeiten wurde, um sowohl den ÖPNV als auch den Taxi-Verkehr vom Flughafen zur Messe nicht zu behindern, die Signalanlage eingeschaltet.
Inzwischen haben sich durch diverse Verbesserungen im Straßenraum die
Verkehrsströme verändert (Bsp. Zufahrt der Messe über Messeparkplätze, Neubau des Kreisverkehrs Freiligrathplatz, Veränderung von Fahrspuren im Auf und Abfahrtsbereich der B8 am Nordstern, usw.). Auch Taxifahrten vom Flughafen zur Messe erfolgen überwiegend nicht mehr über die Niederrheinstraße.
Dies wurde insbesondere im ersten Halbjahr diesen Jahres deutlich, als selbst zu Messezeiten die Spursignalisierung aufgrund eines Defektes nicht in Betrieb genommen werden konnte. Gründe für eine Beibehaltung der Bus- und Taxenspur sind daher nicht mehr gegeben.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51897/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTAyLjIwMTI=/14/n/182233.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51897/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTAyLjIwMTI=/14/n/182233.doc
12.11.2012
Antrag der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten der Erweiterung der Abstellflächen und für die Optimierung der Flächenentwässerung auf dem Grundstück Neusser Weg 94 (vor dem Vereinsgebäude auf der städtischen Fläche) in Höhe von 19.000 Euro aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 zu tragen und dem Vernehmen nach entsprechend der Planungen des Sportamtes umzusetzen.
Sachdarstellung:
Die Jugendabteilung des Lohausener Sport-Verein 1920 e.V. hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich bis auf über 500 Kinder und Jugendliche entwickelt. Erfreulicherweise nutzt die große Mehrheit das Fahrrad für den Weg zur Sportanlage.
Die vorhandenen Fahrradständer und Abstellmöglichkeiten können den Bedarf in keiner Weise decken. Die Verbesserungsmöglichkeiten wurden zwischen dem Verein und dem Sportamt erörtert. Ein Ausbau der Kapazitäten macht eine Überarbeitung der Flächenentwässerung erforderlich. Das Sportamt ermittelte in diesem Zusammenhang Kosten in Höhe von ca. 19.000 Euro, die dort nicht zur Verfügung stehen.
Um die Kinder und Jugendlichen bei der gesundheitsfördernden Nutzung des Fahrrades nachhaltig zu unterstützen, sollten die Mittel zur Realisierung dieser Planung aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 getragen werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link angerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51832/Vm9ybGFnZS4xNzUtOTkuMjAxMg==/14/n/181978.doc
Der Antrag kann auch unter folgendem Link angerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51832/Vm9ybGFnZS4xNzUtOTkuMjAxMg==/14/n/181978.doc
03.09.2012
Antrag CDU
Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten der Einfriedung der bislang nicht eingezäunten Fläche an der Niederrheinstraße 25 (städtisches Gelände) in Höhe von 2.900 Euro aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 zu tragen und die Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH mit der Bauausführung zu beauftragen.
Sachdarstellung:
Die Jugendberufshilfe hat die Fläche durch eine Reihe von Maßnahmen in Eigenregie und mit viel Kreativität als Treffpunkt für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Bewohner einer Altenpflegestelle und den Verein Kind in Düsseldorf gestaltet. Sie wird regelmäßig genutzt.
Mit Hilfe von Findlingen konnte das unzulässige Befahren unterbunden werden.
Zur Optimierung der Sicherheits- und Hygienesituation – sei es das unbedachte Rennen auf die angrenzende Fahrbahn oder aber auch der Schutz vor Verunreinigung durch Hundekot auf der Fläche – ist eine Einfriedung zwingend erforderlich.
Die Errichtung der Einfriedung will die Jugendberufshilfe eigenständig durchführen, lediglich die Materialkosten sind aus Bauunterhaltungsmitteln zu finanzieren.
Der Antrag kann unter nachfolgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51577/Vm9ybGFnZS4xNzUtODguMjAxMg==/14/n/180770.doc
Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten der Einfriedung der bislang nicht eingezäunten Fläche an der Niederrheinstraße 25 (städtisches Gelände) in Höhe von 2.900 Euro aus Bauunterhaltungsmitteln der Bezirksvertretung 5 zu tragen und die Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH mit der Bauausführung zu beauftragen.
Sachdarstellung:
Die Jugendberufshilfe hat die Fläche durch eine Reihe von Maßnahmen in Eigenregie und mit viel Kreativität als Treffpunkt für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Bewohner einer Altenpflegestelle und den Verein Kind in Düsseldorf gestaltet. Sie wird regelmäßig genutzt.
Mit Hilfe von Findlingen konnte das unzulässige Befahren unterbunden werden.
Zur Optimierung der Sicherheits- und Hygienesituation – sei es das unbedachte Rennen auf die angrenzende Fahrbahn oder aber auch der Schutz vor Verunreinigung durch Hundekot auf der Fläche – ist eine Einfriedung zwingend erforderlich.
Die Errichtung der Einfriedung will die Jugendberufshilfe eigenständig durchführen, lediglich die Materialkosten sind aus Bauunterhaltungsmitteln zu finanzieren.
Der Antrag kann unter nachfolgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51577/Vm9ybGFnZS4xNzUtODguMjAxMg==/14/n/180770.doc
03.09.2012
Antrag der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, die Beschilderung im Kreuzungsbereich In den Blamüsen / Am Litzgraben dahingehend zu optimieren, dass die Gefahr des verbotswidrigen Abbiegens von der Straße In den Blamüsen in die Straße Am Litzgraben vermindert wird.
Sachdarstellung:
Es kommt seit Einrichtung der Einbahnstraßenregelung vermehrt vor, dass Verkehrsteilnehmer, von der Straße In den Blamüsen kommend, entgegen der Einbahnstraße in die Straße Am Litzgraben einbiegen.
Hierdurch können gefährliche Verkehrssituationen – auch unter Beteiligung von Schulkindern der dortigen Friedrich-von-Spee-Schule – entstehen.
Das Am Litzgraben vorhandene Schild „Einfahrt verboten“ (Zeichen 267) ist nicht optimal positioniert, so dass dieses häufig übersehen wird.
Auch das Gebotsschild auf der Straße in den Blamüsen vor dem Kreuzungsbereich „vorgeschriebene Fahrtrichtung“ (Zeichen 214) - hier geradeaus und links – wird wiederholt ignoriert.
Die Beschilderung sollte so optimiert werden, dass die Verkehrsregelung deutlicher erkennbar ist.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51540/Vm9ybGFnZS4xNzUtODYuMjAxMg==/14/n/180621.doc
Die Verwaltung wird gebeten, die Beschilderung im Kreuzungsbereich In den Blamüsen / Am Litzgraben dahingehend zu optimieren, dass die Gefahr des verbotswidrigen Abbiegens von der Straße In den Blamüsen in die Straße Am Litzgraben vermindert wird.
Sachdarstellung:
Es kommt seit Einrichtung der Einbahnstraßenregelung vermehrt vor, dass Verkehrsteilnehmer, von der Straße In den Blamüsen kommend, entgegen der Einbahnstraße in die Straße Am Litzgraben einbiegen.
Hierdurch können gefährliche Verkehrssituationen – auch unter Beteiligung von Schulkindern der dortigen Friedrich-von-Spee-Schule – entstehen.
Das Am Litzgraben vorhandene Schild „Einfahrt verboten“ (Zeichen 267) ist nicht optimal positioniert, so dass dieses häufig übersehen wird.
Auch das Gebotsschild auf der Straße in den Blamüsen vor dem Kreuzungsbereich „vorgeschriebene Fahrtrichtung“ (Zeichen 214) - hier geradeaus und links – wird wiederholt ignoriert.
Die Beschilderung sollte so optimiert werden, dass die Verkehrsregelung deutlicher erkennbar ist.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51540/Vm9ybGFnZS4xNzUtODYuMjAxMg==/14/n/180621.doc
02.07.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, die Schaltung der bestehenden Lichtsignalanlagen in Höhe „Niederrheinstraße 336“ und „Niederrheinstraße/Annostraße“ dahingehend zu verändern, dass in den Hauptverkehrs- bzw. Schulzeiten die derzeitige Schaltung beibehalten bleibt, in den übrigen Stunden eine Bedarfsschaltung erfolgt.
Sachdarstellung:
Die Ampeln auf der Niederrheinstraße stellen zu den Hauptverkehrszeiten die alternativlose Möglichkeit dar, die Niederrheinstraße im Bereich der International School of Düsseldorf gefahrlos zu überqueren.
Die derzeitige automatische Schaltung führt aber dazu, dass auch in den Abend- und Nachtstunden ein Halten erzwungen wird, obwohl das Verkehrsaufkommen und die Passantenströme dies nicht erfordern.
Durch eine modifizierte Ampelschaltung könnte außerhalb der Kernzeiten die Belastung der Anwohner durch Lärm- und Abgasemissionen nachhaltig vermindert werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51099/Vm9ybGFnZS4xNzUtNzEuMjAxMg==/14/n/178588.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, die Schaltung der bestehenden Lichtsignalanlagen in Höhe „Niederrheinstraße 336“ und „Niederrheinstraße/Annostraße“ dahingehend zu verändern, dass in den Hauptverkehrs- bzw. Schulzeiten die derzeitige Schaltung beibehalten bleibt, in den übrigen Stunden eine Bedarfsschaltung erfolgt.
Sachdarstellung:
Die Ampeln auf der Niederrheinstraße stellen zu den Hauptverkehrszeiten die alternativlose Möglichkeit dar, die Niederrheinstraße im Bereich der International School of Düsseldorf gefahrlos zu überqueren.
Die derzeitige automatische Schaltung führt aber dazu, dass auch in den Abend- und Nachtstunden ein Halten erzwungen wird, obwohl das Verkehrsaufkommen und die Passantenströme dies nicht erfordern.
Durch eine modifizierte Ampelschaltung könnte außerhalb der Kernzeiten die Belastung der Anwohner durch Lärm- und Abgasemissionen nachhaltig vermindert werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/51099/Vm9ybGFnZS4xNzUtNzEuMjAxMg==/14/n/178588.pdf#search=%22cdu%22
02.07.2012
Die Verwaltung wird gebeten, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B8n zwischen „Am Spielberg“ und der B 288 / A 524 auf 100 km/h zu verändern. Die derzeitige Begrenzung im Kreuzungsbereich „Kalkumer Schloßallee“ ist beizubehalten.
Sachdarstellung:
Mit dem Lückenschluss der B8n ist durch die übersichtliche Streckenführung eine Veränderung der Geschwindigkeitsbegrenzung gerechtfertigt.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50939/Vm9ybGFnZS4xNzUtNjEuMjAxMg==/14/n/177676.pdf#search=%22cdu%22
Sachdarstellung:
Mit dem Lückenschluss der B8n ist durch die übersichtliche Streckenführung eine Veränderung der Geschwindigkeitsbegrenzung gerechtfertigt.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50939/Vm9ybGFnZS4xNzUtNjEuMjAxMg==/14/n/177676.pdf#search=%22cdu%22
02.07.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, den Recyclinghof in Düsseldorf-Lohausen, Niederrheinstraße 229, in der Fläche und den zu entsorgenden Reststoffen zu erweitern.
Sachdarstellung:
Der Recyclinghof in Düsseldorf-Lohausen wird sehr gut angenommen, das Gedränge in Spitzenzeiten ist daher sehr groß. Die Entsorgung von hochwertigen Reststoffen wie Metallen, Elektro- und Elektronikschrott erfolgt derzeit meist über „fahrende Schrottsammler“ oder zum Spermüll.
Gerade diese Reststoffe bieten der AWISTA die Möglichkeit zu einer Verwertung und damit eine positive Auswirkung auf die Entsorgungsgebühren.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50938/Vm9ybGFnZS4xNzUtNjAuMjAxMg==/14/n/177672.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, den Recyclinghof in Düsseldorf-Lohausen, Niederrheinstraße 229, in der Fläche und den zu entsorgenden Reststoffen zu erweitern.
Sachdarstellung:
Der Recyclinghof in Düsseldorf-Lohausen wird sehr gut angenommen, das Gedränge in Spitzenzeiten ist daher sehr groß. Die Entsorgung von hochwertigen Reststoffen wie Metallen, Elektro- und Elektronikschrott erfolgt derzeit meist über „fahrende Schrottsammler“ oder zum Spermüll.
Gerade diese Reststoffe bieten der AWISTA die Möglichkeit zu einer Verwertung und damit eine positive Auswirkung auf die Entsorgungsgebühren.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50938/Vm9ybGFnZS4xNzUtNjAuMjAxMg==/14/n/177672.pdf#search=%22cdu%22
04.06.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, den Weg durch die so genannte „Grüne Mitte“ zwischen Heinrich-Holtschneider-Weg und Friederike-Fliedner-Weg angemessen zu beleuchten.
Sachdarstellung:
Der Hauptdurchgangsweg der „Grüne Mitte“ wird von vielen Fußgänger/innen als kürzeste Verbindung zwischen Wohnung und Stadtbahnlinie U 79 bzw. Einkaufs-entrum genutzt. Dadurch lassen sich größere Umwege einsparen, welches beim Tragen schwerer Einkaufstaschen oder nach Rückkehr von Abendveranstaltungen verständlich ist. Gerade bei Dunkelheit wird, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der fehlenden Beleuchtung, die „Grüne Mitte“ als Angstraum wahrgenommen.
Aus diesem Grund ist eine Beleuchtung dringend erforderlich. In wie weit eine solche ohne große Investitionskosten durch solarbetriebene Leuchtkörper, analog zum Kreisverkehr an der Ausfahrt B8n/Froschenteich bzw. an der Bushaltestelle Gerichts-chreiberweg in Höhe Einbrunger Straße, möglich ist, sollte geprüft werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50542/Vm9ybGFnZS4xNzUtNTEuMjAxMg==/14/n/176003.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, den Weg durch die so genannte „Grüne Mitte“ zwischen Heinrich-Holtschneider-Weg und Friederike-Fliedner-Weg angemessen zu beleuchten.
Sachdarstellung:
Der Hauptdurchgangsweg der „Grüne Mitte“ wird von vielen Fußgänger/innen als kürzeste Verbindung zwischen Wohnung und Stadtbahnlinie U 79 bzw. Einkaufs-entrum genutzt. Dadurch lassen sich größere Umwege einsparen, welches beim Tragen schwerer Einkaufstaschen oder nach Rückkehr von Abendveranstaltungen verständlich ist. Gerade bei Dunkelheit wird, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der fehlenden Beleuchtung, die „Grüne Mitte“ als Angstraum wahrgenommen.
Aus diesem Grund ist eine Beleuchtung dringend erforderlich. In wie weit eine solche ohne große Investitionskosten durch solarbetriebene Leuchtkörper, analog zum Kreisverkehr an der Ausfahrt B8n/Froschenteich bzw. an der Bushaltestelle Gerichts-chreiberweg in Höhe Einbrunger Straße, möglich ist, sollte geprüft werden.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50542/Vm9ybGFnZS4xNzUtNTEuMjAxMg==/14/n/176003.pdf#search=%22cdu%22
04.06.2012
Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Haltestelle Froschenteich die Möglichkeiten der Einrichtung eines P&R-Parkplatzes zu prüfen und einen solchen dort zu planen und zu errichten.
Sachdarstellung:
Die Haltestelle Froschenteich wurde aufwendig modernisiert und ausgebaut. Eine sinnvolle Nutzung dort, auch um etwaigen zusätzlichen Pendelverkehr in die Innenstadt nach Fertigstellung der B8N auf den öffentlichen Nahverkehr umzuleiten, erfordert zwingend die Einrichtung eines P&P-Parkplatzes im Bereich der Haltestelle Froschenteich.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50455/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDcuMjAxMg==/14/n/175408.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Haltestelle Froschenteich die Möglichkeiten der Einrichtung eines P&R-Parkplatzes zu prüfen und einen solchen dort zu planen und zu errichten.
Sachdarstellung:
Die Haltestelle Froschenteich wurde aufwendig modernisiert und ausgebaut. Eine sinnvolle Nutzung dort, auch um etwaigen zusätzlichen Pendelverkehr in die Innenstadt nach Fertigstellung der B8N auf den öffentlichen Nahverkehr umzuleiten, erfordert zwingend die Einrichtung eines P&P-Parkplatzes im Bereich der Haltestelle Froschenteich.
Der Antrag kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50455/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDcuMjAxMg==/14/n/175408.pdf#search=%22cdu%22
