Anfragen
04.06.2012
Anfrage der CDU-Fraktion
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Anmeldezahlen liegen für die jeweiligen Grundschulen im Stadtbezirk 05 für das Jahr 2012/13 vor und entsprechen die Anzahl der vorhandenen OGS-Plätze in den jeweiligen Grundschulen den Nachfragen?
2. Ergibt sich aus den Anmeldezahlen ein möglicher Handlungsbedarf und wenn ja, welcher?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50447/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDIuMjAxMg==/14/n/175378.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Anmeldezahlen liegen für die jeweiligen Grundschulen im Stadtbezirk 05 für das Jahr 2012/13 vor und entsprechen die Anzahl der vorhandenen OGS-Plätze in den jeweiligen Grundschulen den Nachfragen?
2. Ergibt sich aus den Anmeldezahlen ein möglicher Handlungsbedarf und wenn ja, welcher?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50447/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDIuMjAxMg==/14/n/175378.pdf#search=%22cdu%22
04.06.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Auf der Bundesstraße B8n Danziger Strasse befinden sich in der Abfahrt Wittlaer im Kreisverkehr Straßenbeleuchtungen mit einer kleinflächigen PV-Solarzelle. Auf Grund der Lage ist davon auszugehen, dass der Landesbetrieb Straßen NRW die Beleuchtungskörper aufgestellt hat.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist die beschriebene Energiebereitstellung der Straßenbeleuchtung zutreffend und wenn ja, ist die Beleuchtung auch bei anhaltenden Regen- und Dunkelperioden funktionsfähig?
2. Falls ja, wie sehen die Investitions- und Betriebskosten im Vergleich zwischen den genannten PV-Solarbeleuchtungen und einer herkömmlichen mit Stromkabeln betriebenen Straßenbeleuchtung aus?
3. Falls ja, ist es vorstellbar, dass künftig, wenn erforderlich, auch von der Stadt Düsseldorf an beispielsweise entlegenen Orten ohne näheren Stromzugang auf die genannte PV-Solarbeleuchtungs-Technik im öffentlichen Raum zurückgegriffen werden kann?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50445/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDEuMjAxMg==/14/n/175376.pdf#search=%22cdu%22
Auf der Bundesstraße B8n Danziger Strasse befinden sich in der Abfahrt Wittlaer im Kreisverkehr Straßenbeleuchtungen mit einer kleinflächigen PV-Solarzelle. Auf Grund der Lage ist davon auszugehen, dass der Landesbetrieb Straßen NRW die Beleuchtungskörper aufgestellt hat.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist die beschriebene Energiebereitstellung der Straßenbeleuchtung zutreffend und wenn ja, ist die Beleuchtung auch bei anhaltenden Regen- und Dunkelperioden funktionsfähig?
2. Falls ja, wie sehen die Investitions- und Betriebskosten im Vergleich zwischen den genannten PV-Solarbeleuchtungen und einer herkömmlichen mit Stromkabeln betriebenen Straßenbeleuchtung aus?
3. Falls ja, ist es vorstellbar, dass künftig, wenn erforderlich, auch von der Stadt Düsseldorf an beispielsweise entlegenen Orten ohne näheren Stromzugang auf die genannte PV-Solarbeleuchtungs-Technik im öffentlichen Raum zurückgegriffen werden kann?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50445/Vm9ybGFnZS4xNzUtNDEuMjAxMg==/14/n/175376.pdf#search=%22cdu%22
19.04.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Die ständig steigende Nachfrage an Rohstoffen erfordert einen nachhaltigen Umgang mit Elektrogeräten und deren Recycling. Laut Internet-Seite der Awista nimmt der Recyclinghof in Lohausen lediglich Kleingeräte, wie Rasierer und Kaffeemaschinen an. Geräte der Unterhaltungs- und der Informationstechnik, sowie elektrische Haushaltsklein-, Werk- und Freizeitgeräte können nur im Recyclinghof in Flingern angenommen werden. Da die Entsorgung für die Bürger im Norden der Stadt nach Flingern kaum praktikabel ist, besteht die Gefahr, dass diese Geräte ggf. über den Hausmüll entsorgt werden.
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie sieht die Verwaltung den Bedarf für eine Annahme von kleinen Elektro- und Elektronikgeräten (nicht Großgeräte wie Waschmaschinen oder Fernseher) zum Recycling im Düsseldorfer Norden?
2. Ist die ständige Sammelstation von kleinen Elektro- und Elektronikgeräten für Privathaushalte im Recyclinghof Lohausen praktikabel und kann dies entsprechend auf der Internetseite der Awista angezeigt werden?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50314/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzcuMjAxMg==/14/n/174769.pdf#search=%22cdu%22
Die ständig steigende Nachfrage an Rohstoffen erfordert einen nachhaltigen Umgang mit Elektrogeräten und deren Recycling. Laut Internet-Seite der Awista nimmt der Recyclinghof in Lohausen lediglich Kleingeräte, wie Rasierer und Kaffeemaschinen an. Geräte der Unterhaltungs- und der Informationstechnik, sowie elektrische Haushaltsklein-, Werk- und Freizeitgeräte können nur im Recyclinghof in Flingern angenommen werden. Da die Entsorgung für die Bürger im Norden der Stadt nach Flingern kaum praktikabel ist, besteht die Gefahr, dass diese Geräte ggf. über den Hausmüll entsorgt werden.
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie sieht die Verwaltung den Bedarf für eine Annahme von kleinen Elektro- und Elektronikgeräten (nicht Großgeräte wie Waschmaschinen oder Fernseher) zum Recycling im Düsseldorfer Norden?
2. Ist die ständige Sammelstation von kleinen Elektro- und Elektronikgeräten für Privathaushalte im Recyclinghof Lohausen praktikabel und kann dies entsprechend auf der Internetseite der Awista angezeigt werden?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50314/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzcuMjAxMg==/14/n/174769.pdf#search=%22cdu%22
19.04.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Das seinerzeit (2005/2006) vorgestellte und beschlossene Kreisverkehrsprogramm (Vorlage 66/108/2005) beinhaltete u.a. auch den Umbau der lichtsignalgeregelten Kreuzung Gerichtsschreiberweg/Kalkumer Schloßallee zu einem Kreisverkehr mit der Prioritätsstufe 3.
Da der Landesbetrieb Straßen NRW für die Umbaumaßnahme zuständig ist, hat sich die Bezirksvertretung 5 im Rahmen einer Anfrage zur BV-Sitzung am 30.01.2007 (Vorlage 175/ 148/2006) nach dem Realisierungszeitpunkt durch den Baulastträger und alternativ nach den Möglichkeiten des Umbaus durch die Landeshauptstadt Düsseldorf erkundigt.
Die Verwaltung hatte u.a. mitgeteilt, dass der Baulastträger keine Veranlassung für einen Umbau erkennen kann. Gleichzeitig wurde auf den vom Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 22.11.2006 beschlossenen Mehrjahresbauprogramm zur Realisierung von Kreisverkehren (Vorlage 66/150/2006) hingewiesen und in Aussicht gestellt, dass in einem noch aufzustellenden Nachfolgeprogramm frühestens für die Jahre ab 2011 mit einem Umbau zu rechnen ist.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Sind die im Mehrjahresbauprogramm vorgesehenen Kreisverkehre realisiert worden und wurde ein Nachfolgeprogramm aufgestellt?
2. Wird die Stadt den Umbau des Kreisverkehrs durchführen?
3. Sofern die Frage 2 bejaht wird, wann ist mit der Vorstellung der Umbau-planung und der Realisierung des Kreisverkehrs zu rechnen?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50200/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzMuMjAxMg==/14/n/174310.pdf#search=%22cdu%22
Das seinerzeit (2005/2006) vorgestellte und beschlossene Kreisverkehrsprogramm (Vorlage 66/108/2005) beinhaltete u.a. auch den Umbau der lichtsignalgeregelten Kreuzung Gerichtsschreiberweg/Kalkumer Schloßallee zu einem Kreisverkehr mit der Prioritätsstufe 3.
Da der Landesbetrieb Straßen NRW für die Umbaumaßnahme zuständig ist, hat sich die Bezirksvertretung 5 im Rahmen einer Anfrage zur BV-Sitzung am 30.01.2007 (Vorlage 175/ 148/2006) nach dem Realisierungszeitpunkt durch den Baulastträger und alternativ nach den Möglichkeiten des Umbaus durch die Landeshauptstadt Düsseldorf erkundigt.
Die Verwaltung hatte u.a. mitgeteilt, dass der Baulastträger keine Veranlassung für einen Umbau erkennen kann. Gleichzeitig wurde auf den vom Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 22.11.2006 beschlossenen Mehrjahresbauprogramm zur Realisierung von Kreisverkehren (Vorlage 66/150/2006) hingewiesen und in Aussicht gestellt, dass in einem noch aufzustellenden Nachfolgeprogramm frühestens für die Jahre ab 2011 mit einem Umbau zu rechnen ist.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Sind die im Mehrjahresbauprogramm vorgesehenen Kreisverkehre realisiert worden und wurde ein Nachfolgeprogramm aufgestellt?
2. Wird die Stadt den Umbau des Kreisverkehrs durchführen?
3. Sofern die Frage 2 bejaht wird, wann ist mit der Vorstellung der Umbau-planung und der Realisierung des Kreisverkehrs zu rechnen?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50200/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzMuMjAxMg==/14/n/174310.pdf#search=%22cdu%22
19.04.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu den Kindergartenplätzen im Jahr 2012/13 im Stadtbezirk 05 zu beantworten:
1. Welche Anmeldezahlen in den jeweiligen Kindergärten (inkl. Freie Träger) im Stadtbezirk 05 liegen im Jahr 2012/2013 im Bereich U3 und von 3 bis zum Schuleintritt vor?
2. In welchem Umfang wird der Nachfrage insbesondere im Bereich U3 im Stadtbezirk 05 im Jahr 2012/2013 nachgekommen?
3. Ergeben sich aus den Anmeldezahlen im Jahr 2012/2013 ein möglicher Handlungsbedarf?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50163/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzIuMjAxMg==/14/n/173940.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu den Kindergartenplätzen im Jahr 2012/13 im Stadtbezirk 05 zu beantworten:
1. Welche Anmeldezahlen in den jeweiligen Kindergärten (inkl. Freie Träger) im Stadtbezirk 05 liegen im Jahr 2012/2013 im Bereich U3 und von 3 bis zum Schuleintritt vor?
2. In welchem Umfang wird der Nachfrage insbesondere im Bereich U3 im Stadtbezirk 05 im Jahr 2012/2013 nachgekommen?
3. Ergeben sich aus den Anmeldezahlen im Jahr 2012/2013 ein möglicher Handlungsbedarf?
Das Dokument kann abgerufen werden unter:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50163/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzIuMjAxMg==/14/n/173940.pdf#search=%22cdu%22
19.04.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung hat zum Beschluss der BV vom 18.11.2011 „Rückstufung B8 alt“ Vorlage 175/134/2011 u. a. mitgeteilt, die Ausbesserung der Bankette der Wittgatt werde unabhängig von der Rückstufung der B8 alt bereits jetzt regelmäßig durchgeführt. Angesichts des aktuell sehr schlechten Zustands der Bankette wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Wann und in welchem Umfange wurden die Bankette der Wittgatt zuletzt ausgebessert?
2. Wann steht die nächste Ausbesserung an?
Die Anfrage kann auch online eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50157/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzAuMjAxMg==/14/n/173926.pdf#search=%22cdu%22
Die Verwaltung hat zum Beschluss der BV vom 18.11.2011 „Rückstufung B8 alt“ Vorlage 175/134/2011 u. a. mitgeteilt, die Ausbesserung der Bankette der Wittgatt werde unabhängig von der Rückstufung der B8 alt bereits jetzt regelmäßig durchgeführt. Angesichts des aktuell sehr schlechten Zustands der Bankette wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Wann und in welchem Umfange wurden die Bankette der Wittgatt zuletzt ausgebessert?
2. Wann steht die nächste Ausbesserung an?
Die Anfrage kann auch online eingesehen werden:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/50157/Vm9ybGFnZS4xNzUtMzAuMjAxMg==/14/n/173926.pdf#search=%22cdu%22
06.02.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
Am 30.11.2010 hat die BV einen Bauantrag über Umbau, Erweiterung und Neubau der Kita An St. Swidbert beschlossen. In der Planung wurde dargestellt, dass die bestehende Kita mit zurzeit 50 Kindern erweitert wird mit zusätzlich 32 Plätzen, so dass 4 Gruppen entstehen. Es sollen dann auch Kinder unter 3 Jahren betreut werden. Der Nachfrage an U3-Plätzen ist in Düsseldorf bekanntlicherweise erheblich größer als eingeschätzt.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist eine Realisierung der Kita-Erweiterungs-Maßnahme absehbar?
2. Falls nein, welche Gründe sind hierfür verantwortlich?
3. Falls ja, wann ist mit einem Baubeginn bzw. einer Fertigstellung zu rechnen?
Die Anfrage können Sie auch unter folgendem Link abrufen:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/49474/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTAuMjAxMg==/14/n/170787.pdf#search=%22cdu%22
Am 30.11.2010 hat die BV einen Bauantrag über Umbau, Erweiterung und Neubau der Kita An St. Swidbert beschlossen. In der Planung wurde dargestellt, dass die bestehende Kita mit zurzeit 50 Kindern erweitert wird mit zusätzlich 32 Plätzen, so dass 4 Gruppen entstehen. Es sollen dann auch Kinder unter 3 Jahren betreut werden. Der Nachfrage an U3-Plätzen ist in Düsseldorf bekanntlicherweise erheblich größer als eingeschätzt.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist eine Realisierung der Kita-Erweiterungs-Maßnahme absehbar?
2. Falls nein, welche Gründe sind hierfür verantwortlich?
3. Falls ja, wann ist mit einem Baubeginn bzw. einer Fertigstellung zu rechnen?
Die Anfrage können Sie auch unter folgendem Link abrufen:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/49474/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTAuMjAxMg==/14/n/170787.pdf#search=%22cdu%22
06.02.2012
Anfrage der CDU-Fraktion:
In der Antwort auf die Anfrage Deichbaumaßnahmen Kaiserswerth (BV vom 18.10.2011 Vorlage 175 138 2011) wurde seitens der Verwaltung erklärt, dass eine Antwort über mögliche Bauverfahren voraussichtlich bis Ende des Jahres 2011 erwartet wird.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:
Zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt die Verwaltung die Ergebnisse über mögliche Bauverfahren in der BV vorzustellen?
Die Anfrage können Sie auch unter folgendem Link beantworten:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/49471/Vm9ybGFnZS4xNzUtOS4yMDEy/14/n/170782.pdf#search=%22cdu%22
In der Antwort auf die Anfrage Deichbaumaßnahmen Kaiserswerth (BV vom 18.10.2011 Vorlage 175 138 2011) wurde seitens der Verwaltung erklärt, dass eine Antwort über mögliche Bauverfahren voraussichtlich bis Ende des Jahres 2011 erwartet wird.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:
Zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt die Verwaltung die Ergebnisse über mögliche Bauverfahren in der BV vorzustellen?
Die Anfrage können Sie auch unter folgendem Link beantworten:
www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/49471/Vm9ybGFnZS4xNzUtOS4yMDEy/14/n/170782.pdf#search=%22cdu%22
13.12.2011
Anfrage der CDU-Fraktion:
Die Haltestelle der U79 Am Mühlenacker befindet sich in einer so genannten Sackgassen-Situation, d. h. es gibt an jedem Bahnsteig nur einen Zugang. Benutzer der Station halten eine Videoüberwachung mit Notrufsäule für notwendig. Der Antrag einer Dynamischen Fahrgastinformation wurde seitens der Verwaltung bzw. Rheinbahn abgelehnt, eine Stellungnahme zu einer Videoüberwachung erfolgte nicht.
Die Verwaltung wird gebeten, die Rheinbahn AG zu veranlassen, folgende Frage zu beantworten:
Ist die Ausstattung der Stadtbahnhaltestelle „Am Mühlenacker“ mit einer Notruf-Info-Säule mit zugehöriger Videoüberwachung möglich?
Die ANfrage kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/48893/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTQ5LjIwMTE=/14/n/168078.pdf#search=%22cdu%22
Die Haltestelle der U79 Am Mühlenacker befindet sich in einer so genannten Sackgassen-Situation, d. h. es gibt an jedem Bahnsteig nur einen Zugang. Benutzer der Station halten eine Videoüberwachung mit Notrufsäule für notwendig. Der Antrag einer Dynamischen Fahrgastinformation wurde seitens der Verwaltung bzw. Rheinbahn abgelehnt, eine Stellungnahme zu einer Videoüberwachung erfolgte nicht.
Die Verwaltung wird gebeten, die Rheinbahn AG zu veranlassen, folgende Frage zu beantworten:
Ist die Ausstattung der Stadtbahnhaltestelle „Am Mühlenacker“ mit einer Notruf-Info-Säule mit zugehöriger Videoüberwachung möglich?
Die ANfrage kann auch unter folgendem Link eingesehen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/48893/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTQ5LjIwMTE=/14/n/168078.pdf#search=%22cdu%22
13.12.2011
Anfrage der CDU-Fraktion:
Mit der Deichsanierung am Herbert-Eulenberg-Weg sind bedeutende historische Bodenfunde der Festung Kaiserswerth freigelegt worden. Nach Beendigung der Deicharbeiten sind diese nicht mehr sichtbar. Bei der Anlegung des Rundwegs in der südlichen Wallung Kaiserswerth, im Bereich des ehemaligen Grabelandes sind topografische Verwerfungen wie z. B. Ravelin, Graben und Eskarpe der Festung Kaiserswerth sichtbar geworden.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist eine Kennzeichnung der genannten historischen Orte der Festung Kaiserswerth möglich?
2. Falls ja, ist die Ergänzung mit in Kaiserswerth vorhandenen Stelen eine machbare Form der Darstellung?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/48888/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTQ4LjIwMTE=/14/n/168075.pdf#search=%22cdu%22
Mit der Deichsanierung am Herbert-Eulenberg-Weg sind bedeutende historische Bodenfunde der Festung Kaiserswerth freigelegt worden. Nach Beendigung der Deicharbeiten sind diese nicht mehr sichtbar. Bei der Anlegung des Rundwegs in der südlichen Wallung Kaiserswerth, im Bereich des ehemaligen Grabelandes sind topografische Verwerfungen wie z. B. Ravelin, Graben und Eskarpe der Festung Kaiserswerth sichtbar geworden.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist eine Kennzeichnung der genannten historischen Orte der Festung Kaiserswerth möglich?
2. Falls ja, ist die Ergänzung mit in Kaiserswerth vorhandenen Stelen eine machbare Form der Darstellung?
Die Anfrage kann auch unter folgendem Link abgerufen werden:www.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/48888/Vm9ybGFnZS4xNzUtMTQ4LjIwMTE=/14/n/168075.pdf#search=%22cdu%22
